Kommentar Florian von Brunn

Landespolitik

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Liebe Genossinnen und Genossen

ein Jahr liegt hinter uns, zu dem mir als Erstes der von Olaf Scholz geprägte Begriff „Zeitenwende“ einfällt. Russland hat die Ukraine angegriffen. Millionen Menschen sind auf der Flucht. Die Strom- und Gaspreise sind als Folge des Angriffskrieges und des Handelsembargos gegen Russland explodiert. Die Unsicherheit ist groß.

Aber das Jahr hat mir auch gezeigt: Die Hilfsbereitschaft und die Solidarität der Menschen in Bayern sind beeindruckend. Viele der geflüchteten Menschen aus der Ukraine leben jetzt bei uns – sie wurden herzlich empfangen und sie sind Teil unserer Gemeinschaft. Bei den Sternstunden des Bayerischen Rundfunks, zu deren Gala  ich vergangenen Freitag eingeladen war, wurde mit fast zwölf Millionen Euro die bislang zweitgrößte Summe in der Geschichte der Benefiz-Aktion für Kinder in Not gespendet. Und das in einer Zeit, in der viele Familien selbst mit den stark gestiegenen Preisen für Energie kämpfen! Das bewegt mich sehr. Dafür möchte ich von Herzen den Spenderinnen und Spendern Danke sagen.

Was mich auch stolz macht: Die SPD-geführte Bundesregierung unter Olaf Scholz lässt die Menschen nicht im Stich in dieser Zeit. Drei große Entlastungspakete wurden für die Menschen geschnürt. Eine Familie mit zwei Einkommen und zwei Kindern profitiert in diesem Jahr und im nächsten Jahr mit jeweils rund 2000 Euro von den Maßnahmen. In drei Monaten greift – rückwirkend! – auch die Strom- und Gaspreisbremse, die die Preissteigerungen massiv eindämpft. Insgesamt hat die SPD-geführte Bundesregierung für die Energiepreisbremsen und die Entlastungspakete 300 Milliarden Euro in die Hand genommen. Zusätzlich errichtet die Regierung weitere Flüssiggasterminals und baut massiv die erneuerbaren Energien aus.

Ich blicke mit Spannung und Aufregung aufs kommende Jahr. Bayern wird am 8. Oktober den Landtag neu wählen und damit auch bestimmen, wer den Freistaat regiert. Wir als SPD finden, dass die Menschen hier es verdient haben, dass mehr getan und weniger nur großspurig angekündigt wird. Wir brauchen mehr bezahlbare Wohnungen, wir brauchen eine bessere Gesundheitsversorgung – auch auf dem Land -, wir wollen bezahlbaren öffentlichen Verkehr in Bayern, auch jenseits der großen Städte. Wir sagen ganz klar: Machen statt reden, handeln statt södern! Dafür kämpfen wir und dafür kämpfe ich ganz persönlich.

Darüber hinaus gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass die weltpolitische Lage sich beruhigt. Wir sind weiterhin solidarisch mit der Ukraine und mit den Menschen, die zu uns kommen.

 Ich freue mich ganz persönlich auf ein paar ruhige Tage mit meiner Familie, bevor das neue Jahr beginnt.

Es gibt viel zu tun. Packen wir es an.

Freundschaft.

Ihr/Euer

Florian von Brunn