Herzlich Willkommen

Die SPD Nittendorf-Undorf begrüßt Sie auf ihrer Internetseite recht herzlich! Wir freuen uns sehr, dass Sie unseren Internetauftritt besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unseren Informationen. Wenn Sie etwas über die Menschen wissen wollen, die bei uns als Mandatsträger tätig sind, wenn es Sie interessiert, welche Politik wir machen, sind Sie auf unserer Internetseite genau richtig. Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und hoffen, dass Sie die Informationen finden, die Sie erwarten.

 
 

Landespolitik Europawahl 2019

JA zu Europa! - Maria Noichl ist Spitzenkandidatin für die Europawahl 2019

Maria Noichl, Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Europawahl 2019

28. Oktober 2018

  • BayernSPD gibt sich nicht verzagt, sondern geht mit Mut in den Europawahlkampf
  • Spitzenkandidatin der BayernSPD ist die Rosenheimerin Maria Noichl, MdEP
  • auf den Plätzen 2 und 3 folgen die Europaabgeordneten Ismail Ertug und Kerstin Westphal

„JA zu Europa!“ Mit diesem leidenschaftlichen Appell an ein geeintes, demokratisches und soziales Europa startet die BayernSPD in den Europawahlkampf. 120 Delegierte aus ganz Bayern trafen sich zum Kleinen Parteitag im schwäbischen Günzburg, um die Reihung der bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten für die Europawahlliste der SPD zu beschließen.

In einer fulminanten Rede bezeichnete die Bundesjustizministerin und designierte Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, die Europawahl als vielleicht wichtigste Wahl der nächsten Jahre. Mit Blick auf die ernste Situation in Europa gab sich die „überzeugte Europäerin“ kämpferisch. Sie trete aus Verantwortung für den großen und historischen Friedensaspekt, der mit der Europäischen Einigung verbunden ist, an. „Wer Ja zu Europa sagen will, muss jetzt vom Sofa aufstehen und sich mit aller Kraft dafür einsetzen! Ich werde jedenfalls alles tun, was in meiner Macht steht, um Europa zusammenzuhalten. Denn Europa ist unsere Zukunft.“

Die drei Spitzenkandidat*innen der BayernSPD für die Europawahl 2019

Spitzenkandidatin der BayernSPD für die Wahl zum Europaparlament am 26. Mai 2019 ist die Europaabgeordnete Maria Noichl aus Rosenheim. Noichl betonte, dass es im nächsten Jahr darum geht, den Angriff der Nationalisten und Rechtspopulisten auf Europa abzuwehren. Die EU ist derzeit, so Noichl, „auf dem Weg in Richtung eines national und autoritär gerichteten Wirtschaftsliberalismus, der sich von den Werten der Solidarität und der Wahrung der Würde jedes einzelnen Menschen immer weiter entfernt.“ Doch Noichl betont: „Das ist nicht zwangsläufig. Wir wollen ein anderes Europa. Ein sozial-ökologisches und demokratisches Europa, das der Solidarität, dem Frieden, der Abrüstung und der Entspannungspolitik verpflichtet ist.“

Auf Platz zwei des Reihungsvorschlages aus Bayern steht der Amberger Europaabgeordnete Ismail Ertug aus Amberg. Der Oberpfälzer sagte, dass „nur die SPD bestrebt ist, die europäische Säule sozialer Rechte offensiv und ehrgeizig auszubauen.“ Ertug: „Wir stehen für ein Europa der Hoffnung, ein Europa der Vielen und nicht der Wenigen.“

Den dritten Platz auf der bayerischen Liste hat die Schweinfurter Europaabgeordnete Kerstin Westphal inne. Die Unterfränkin hob hervor, dass viele europäische Entscheidungen Auswirkungen auf die kommunale Ebene haben. Westphal forderte, dass „Städte und Kommunen früher und besser in europäische Prozesse einbezogen werden müssen. Auch bei der Verwendung der europäischen Strukturfonds müssen die Interessen vor Ort berücksichtigt werden.“

Die weiteren Kandidaten der BayernSPD: Matthias Dornhuber aus Mittelfranken, Martin Lücke aus Oberfranken, Benjamin Adam aus Schwaben, Maximilian Ditmer aus Niederbayern, Korbinian Rüger aus Oberbayern, Martin Valdes-Stauber und Francesco Abate aus Schwaben.

Die Vorsitzende der BayernSPD, Natascha Kohnen, motivierte die Genossinnen und Genossen, mit Mut in die anstehende Wahlauseinandersetzung zu gehen: „Lasst uns herausgehen und ganz laut ‚JA zu Europa’ sagen!“

 

Veröffentlicht am 04.11.2018

 

Landespolitik Für bessere Pflege in Bayern – SPD unterstützt Volksbegehren

 

 

Kohnen: „Mehr Personal und eine bessere Finanzausstattung“

Unzählige Überstunden, hoher Krankenstand und großer Zeitdruck – Alltag für die Pflegerinnen und Pfleger in den Krankenhäusern des Freistaats. Die BayernSPD unterstützt das Volksbegehren für eine bessere Pflege. Es trägt den Titel: „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“. Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig. Gute Pflege kann es nur mit ausreichend Personal geben. Dafür sind gesetzliche Personalvorgaben in Krankenhäusern und Pflegeheimen Pflicht. Schlechte Bezahlung und eine prekäre Personalsituation gefährden Patienten, chronisch überlastete Beschäftigte werden auf Dauer selbst krank. Die Kliniken in Bayern brauchen daher nicht nur mehr pflegende Kolleginnen und Kollegen, sondern auch mehr Gehalt, um den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten.“

Die Gewerkschaft ver.di engagiert sich mit der BayernSPD in dem breiten Bündnis aus Politik, Berufsverbänden, Juristen, Pflegern und Ärzten für eine bessere Pflege. Nach Gewerkschaftsangaben fehlen in Bayerns Krankenhäusern annähernd 12.000 Pflegestellen. Damit es zu einem Volksentscheid in Bayern für eine bessere Pflege kommt, sind in einem ersten Schritt 25.000 Unterschriften nötig.

Veröffentlicht am 03.08.2018

 

Landespolitik Klassischer Fehlstart für Markus Söder

 

 

  • Drei Vorstöße, drei Bauchlandungen
  • Uli Grötsch: „Blindgänger statt Wahlkampfraketen“

Seit sechs Wochen ist Markus Söder als neuer Ministerpräsident im Amt. Was mit vollmundigen Ankündigungen startete, endete in dieser Woche mit drei Projekten, bei denen der Widerstand der Öffentlichkeit enorm ist. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, über das Psychiatriegesetz, das Polizeiaufgabengesetz (PAG) und Kruzifixe in bayerischen Landesbehörden:

„Es gab drei Vorstöße und drei Bauchlandungen von Markus Söder. Der Ministerpräsident erntet breiten öffentlichen Protest und Kritik von Fachleuten. Er muss nachbessern und Vorlagen permanent korrigieren. Das nennt man wohl einen klassischen Fehlstart mit drei Blindgängern statt der von ihm und seiner CSU erhofften Wahlkampfraketen.“

Psychiatrie-Gesetz und PAG

Laut Uli Grötsch hat Markus Söder ein Psychiatrie-Gesetz vorgelegt, das Menschen mit psychischen Erkrankungen pauschal kriminalisiert. SPD, Psychotherapeuten, Sozialverbände und Bürgerinnen und Bürger hätten dagegen erfolgreich protestiert. Söder sei so gezwungen worden, große Teile des Entwurfs zurückziehen. Beim Polizeiaufgabengesetz sei die Lage ähnlich, so Grötsch:

„Die CSU muss sich auch hier korrigieren. Sie versucht, dem Überwachungsgesetz ein paar der giftigsten Zähne zu ziehen. Es bleibt aber ein Überwachungsgesetz. Das lehnen wir als SPD im Namen der Freiheit ab. Und dafür gehen wir auch am 10. Mai in München gemeinsam auf die Straße, zusammen mit vielen tausend bayerischen Bürgerinnen und Bürgern.“

Kruzifixe in bayerischen Behörden

Ein verheerendes Signal setze Söder mit der Anordnung, in allen bayerischen Behörden Kreuze aufhängen zu lassen, so Grötsch weiter:

„Gläubige Christen in ganz Bayern sind über diesen Missbrauch des christlichen Glaubens empört. Katholische und evangelische Jugend protestieren dagegen. Auch viele Geistliche kritisieren Söders Anordnung – und werden als Dank von der CSU als Religionsfeinde beschimpft. Ganz schön nervös, die Herrschaften!“

Nach Söders Fehlstart kündigte Uli Grötsch an, die BayernSPD werde der Staatsregierung weiter auf die Finger schauen und Widerstand organisieren, wenn es nötig ist. SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kümmere sich um das, was die Menschen wirklich bewege: Bezahlbarer Wohnraum, Unterstützung für Familien und sichere Arbeitsplätze.

 

 

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 28.04.2018

 

Landespolitik 3390 neue Mitglieder in Bayern

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB zum jüngsten Mitgliederzuwachs der BayernSPD im Jahr 2018:

„Wir heißen 3.390 Neumitglieder in der BayernSPD herzlich willkommen! Allein in den vergangenen zwei Wochen sind mehr Menschen in unsere Partei eingetreten, als normalerweise in einem Jahr. Damit zählt die Bayern SPD 62.122 Mitglieder und ist so stark wie lange nicht mehr. Unseren Ortsvereinen und den Beschäftigten in den Geschäftsstellen gilt mein besonderer Dank: sie hatten in den letzten Wochen alle Hände voll zu. Unsere neuen Mitglieder kommen aus allen Teilen der Gesellschaft und aus allen Altersklassen. Die meisten sind berufstätig, aber es sind auch Studierende und Rentner dabei. Die große Mehrheit ist eingetreten, um langfristig bei uns mitzuarbeiten. Das wissen wir aus zahlreichen Zuschriften und vielen Gesprächen. Die SPD ist eine offene Partei, in der die Mitglieder den Kurs bestimmen. Für uns geht es vor allem darum, dass sich die Mitglieder einbringen, einmischen und die Zukunft der SPD aktiv mitgestalten.“

Insgesamt sind 463.723 Genossinnen und Genossen stimmberechtigt beim SPD-Mitgliedervotum.

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

Bildung Über 300 Euro kostet Familien der Schulbeginn in Bayern

Bildungsausschussvorsitzender Martin Güll fordert vollständige Schulkostenfreiheit in Bayern - Gesetzentwurf in Vorbereitung

Obwohl offiziell in Bayern die Lernmittelfreiheit gilt, kommen auf die Eltern zu Schuljahresbeginn immer ganz erhebliche Ausgaben zu. Der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags, Martin Güll, hat eine Beispielrechnung erstellt. Demnach müssen die Familien von Erstklässlern über 300 Euro zum Schulstart ausgeben, und auch im weiteren Verlauf des Jahres und für andere Jahrgangsstufen sind die schulbezogenen Kosten erheblich.

Der SPD-Bildungspolitiker Martin Güll betont: „Unsere Forderung ist klar: Bildung muss komplett kosten- und gebührenfrei sein. Das betrifft die Abschaffung der Kita-Gebühren genauso wie die Nebenkosten für Schulkinder. Diese Kosten dürfen die ohnehin vorhandene soziale Spaltung nicht noch vertiefen.“ Er kündigte einen Gesetzentwurf für umfassende Lernmittelfreiheit an. Zum Rechtsanspruch auf einen kostenfreien Ganztagsschulplatz und zur Schulwegekostenfreiheit auch über die 10. Klasse hinaus wurden bereits Gesetzentwürfe eingereicht.

Zugleich wirbt Güll für die Möglichkeit, dass der Bund mehr Geld für die Bildung bereit stellt. "Das bisherige Verbot muss fallen. So könnte sich der Bund zum Beispiel an den Kosten für Mittagessen beteiligen. Das könnte gerade ärmeren Familien eine erhebliche Entlastung bringen. Und auch über Bildungsgutscheine könnte den Familien bei den Materialkosten geholfen werden."

Martin Güll zu Schulkosten
Martin Güll zu Schulkosten
Download: Foto in hoher Auflösung (Nutzung kostenfrei)

Beispiele für Schulbedarf über die Grundausstattung hinaus, die bislang von den Eltern gekauft werden müssen:

  • Atlas rund 30 Euro

  • Taschenrechner 15-25 Euro

  • Diverse Arbeitshefte z.B. für Fremdsprachen 10-30 Euro

  • Duden 25 Euro

  • Internet, Computer und Drucker zuhause

  • Kosten für Nachhilfe (50-150 Euro pro Monat)

  • Mensa-Essen (3-4,50 Euro pro Mahlzeit liegt, also an ca. 185 Schultagen im Jahr 555 bis 830 Euro im Jahr)

  • Landschulaufenthalte, Skilager und Studienfahrten (z.B. 1 Woche Berlin 280 Euro für Bus, Hostel und Eintritte plus 150 Euro für Verpflegung)

  • Ausgaben für Wandertage, Museumsbesuche, Theatervorstellungen (50 Euro im Schuljahr)

  • Mittagsbetreuungen oder Hort-Plätze (bis zu 145 Euro im Monat)

  • Ferienbetreuung (z.B. siebentägiger Workshop von 9-18 Uhr für 225 Euro)

  • Schulwegkosten nach der 10. Klasse sowie zu Lehrstelle und Berufsschule

Veröffentlicht am 09.09.2017

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

Links

Ja zu Europa - BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD
 

Counter

Besucher:491126
Heute:7
Online:1
 

Wetter-Online

WebsoziInfo-News

12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

Ein Service von websozis.info