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Die SPD Nittendorf-Undorf begrüßt Sie auf ihrer Internetseite recht herzlich! Wir freuen uns sehr, dass Sie unseren Internetauftritt besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse an unseren Informationen. Wenn Sie etwas über die Menschen wissen wollen, die bei uns als Mandatsträger tätig sind, wenn es Sie interessiert, welche Politik wir machen, sind Sie auf unserer Internetseite genau richtig. Wir wünschen Ihnen viel Spaß bei der Lektüre und hoffen, dass Sie die Informationen finden, die Sie erwarten.

 
 

Ortsverein Treffen mit Landtagskandidaten Matthias Jobst

Infoveranstaltung vom 04.07.2018

Vorstellung von Matthias Jobst und seine Themen:

- BR Rundfunk plant kein Kandidaten Duell zwischen Natascha Kohnen und Hr. Söder

- Matthias Jobst möchte bei uns im Marktbereich Hausbesuche durchführen

- Infostand an Supermarkt, wie z.B. neu eröffnete REWE

-Bildungsurlaub sollte in Bayern eingeführt werden ( 10 Tage )

- Pflegesituatuion

-Digitalisierung muss voran getrieben werden.

- den Bürgern immer daran erinnern, dass ein Hr. Söder über 30. 000 GBW - Wohnungen verkauft hatte. Mietern wurden zugunsten der Rendite geopfert.

Veröffentlicht am 03.08.2018

 

Landespolitik Für bessere Pflege in Bayern – SPD unterstützt Volksbegehren

 

 

Kohnen: „Mehr Personal und eine bessere Finanzausstattung“

Unzählige Überstunden, hoher Krankenstand und großer Zeitdruck – Alltag für die Pflegerinnen und Pfleger in den Krankenhäusern des Freistaats. Die BayernSPD unterstützt das Volksbegehren für eine bessere Pflege. Es trägt den Titel: „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“. Bayerns SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen dazu:

„Immer mehr Menschen werden pflegebedürftig. Gute Pflege kann es nur mit ausreichend Personal geben. Dafür sind gesetzliche Personalvorgaben in Krankenhäusern und Pflegeheimen Pflicht. Schlechte Bezahlung und eine prekäre Personalsituation gefährden Patienten, chronisch überlastete Beschäftigte werden auf Dauer selbst krank. Die Kliniken in Bayern brauchen daher nicht nur mehr pflegende Kolleginnen und Kollegen, sondern auch mehr Gehalt, um den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten.“

Die Gewerkschaft ver.di engagiert sich mit der BayernSPD in dem breiten Bündnis aus Politik, Berufsverbänden, Juristen, Pflegern und Ärzten für eine bessere Pflege. Nach Gewerkschaftsangaben fehlen in Bayerns Krankenhäusern annähernd 12.000 Pflegestellen. Damit es zu einem Volksentscheid in Bayern für eine bessere Pflege kommt, sind in einem ersten Schritt 25.000 Unterschriften nötig.

Veröffentlicht am 03.08.2018

 

Landespolitik 78.000 km Stau - Neuer Rekord in Bayern

78.000 km Stau - Neuer Rekord 2017 in Bayern 

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher gibt der CSU-Verkehrspolitik eine Mitschuld und fordert mehr Bahn statt Lkw

Autofahrer standen im Jahr 2017 auf Bayerns Autobahnen 16.000 Stunden im Stau, das entspricht knapp 667 Tagen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einer erneut deutlichen Erhöhung von 15 Prozent. Das geht aus einer parlamentarischen Anfrage  von SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher an das Innenministerium hervor.

Rinderspacher spricht von "bayerischen Blechlawinen in gigantischen Dimensionen" und wirft der CSU-Alleinregierung "dramatische Versäumnisse in der Verkehrspolitik vor: "Bayern droht der Verkehrskollaps - und die CSU schaut tatenlos dabei zu, wie sich endlose Fahrzeugschlangen durch die bayerischen Landschaften wälzen."

Die CSU-Regierung in Bayern wie auch deren Verkehrsminister im Bund hätten es versäumt, Teile des wachsenden Lkw-Verkehrs verstärkt von der Straße auf die Schiene zu bewegen und die unterschiedlichen Verkehrsträger mit dem Ausbau von Gleisanschlüssen, Umschlaganlagen und Güterverkehrszentren besser miteinander zu kombinieren. „Wer den Schienenverkehr so vernachlässigt wie die CSU, kann über immer neue Staurekorde auf den bayerischen Autobahnen nicht verwundert sein“, betont Rinderspacher.

Die Prognose für den Schwerlastverkehr auf bayerischen Straßen zeigt einen deutlich überproportionalen Anstieg von 2007 bis 2025 um 40,1 Prozent. Dies entspricht einem durchschnittlichen Wachstum von 1,9 Prozent pro Jahr (Verkehrsprognose 2025 als Grundlage für den Gesamtverkehrsplan Bayern).

Insgesamt belief sich die bayerische Staustrecke in 2017 auf 78.000 Kilometer in 9.000 Staus. Das entspricht einem Plus von fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr. „Der bayerische Autobahnstau reicht zweimal um den Erdball“, rechnet der SPD-Politiker vor, „die Strecke entspricht dem fast zehnfachen der Entfernung München-Peking.“ Jeden Tag gab es letztes Jahr in Bayern 25 Staus, ein Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von fast einem Drittel.

Laut Antwort der Staatsregierung sind die Hauptursachen der Stauentwicklung zu 50 Prozent auf ein hohes Verkehrsaufkommen zurückzuführen, in 33 Prozent der Fälle werden Staus durch Unfälle verursacht, in 14 Prozent sind Baustellen Stauursache. Rinderspacher fordert auf neuralgischen Streckenabschnitten den Ausbau intelligenter Verkehrsbeeinflussungsanlagen einschließlich temporärer Standstreifennutzung, „damit der Verkehr besser fließt und auch bei erhöhtem Verkehrsaufkommen nicht alles zum Stehen kommt“.

Veröffentlicht am 23.05.2018

 

Landespolitik Klassischer Fehlstart für Markus Söder

 

 

  • Drei Vorstöße, drei Bauchlandungen
  • Uli Grötsch: „Blindgänger statt Wahlkampfraketen“

Seit sechs Wochen ist Markus Söder als neuer Ministerpräsident im Amt. Was mit vollmundigen Ankündigungen startete, endete in dieser Woche mit drei Projekten, bei denen der Widerstand der Öffentlichkeit enorm ist. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, über das Psychiatriegesetz, das Polizeiaufgabengesetz (PAG) und Kruzifixe in bayerischen Landesbehörden:

„Es gab drei Vorstöße und drei Bauchlandungen von Markus Söder. Der Ministerpräsident erntet breiten öffentlichen Protest und Kritik von Fachleuten. Er muss nachbessern und Vorlagen permanent korrigieren. Das nennt man wohl einen klassischen Fehlstart mit drei Blindgängern statt der von ihm und seiner CSU erhofften Wahlkampfraketen.“

Psychiatrie-Gesetz und PAG

Laut Uli Grötsch hat Markus Söder ein Psychiatrie-Gesetz vorgelegt, das Menschen mit psychischen Erkrankungen pauschal kriminalisiert. SPD, Psychotherapeuten, Sozialverbände und Bürgerinnen und Bürger hätten dagegen erfolgreich protestiert. Söder sei so gezwungen worden, große Teile des Entwurfs zurückziehen. Beim Polizeiaufgabengesetz sei die Lage ähnlich, so Grötsch:

„Die CSU muss sich auch hier korrigieren. Sie versucht, dem Überwachungsgesetz ein paar der giftigsten Zähne zu ziehen. Es bleibt aber ein Überwachungsgesetz. Das lehnen wir als SPD im Namen der Freiheit ab. Und dafür gehen wir auch am 10. Mai in München gemeinsam auf die Straße, zusammen mit vielen tausend bayerischen Bürgerinnen und Bürgern.“

Kruzifixe in bayerischen Behörden

Ein verheerendes Signal setze Söder mit der Anordnung, in allen bayerischen Behörden Kreuze aufhängen zu lassen, so Grötsch weiter:

„Gläubige Christen in ganz Bayern sind über diesen Missbrauch des christlichen Glaubens empört. Katholische und evangelische Jugend protestieren dagegen. Auch viele Geistliche kritisieren Söders Anordnung – und werden als Dank von der CSU als Religionsfeinde beschimpft. Ganz schön nervös, die Herrschaften!“

Nach Söders Fehlstart kündigte Uli Grötsch an, die BayernSPD werde der Staatsregierung weiter auf die Finger schauen und Widerstand organisieren, wenn es nötig ist. SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kümmere sich um das, was die Menschen wirklich bewege: Bezahlbarer Wohnraum, Unterstützung für Familien und sichere Arbeitsplätze.

 

 

 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 28.04.2018

 

Landespolitik 3390 neue Mitglieder in Bayern

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB zum jüngsten Mitgliederzuwachs der BayernSPD im Jahr 2018:

„Wir heißen 3.390 Neumitglieder in der BayernSPD herzlich willkommen! Allein in den vergangenen zwei Wochen sind mehr Menschen in unsere Partei eingetreten, als normalerweise in einem Jahr. Damit zählt die Bayern SPD 62.122 Mitglieder und ist so stark wie lange nicht mehr. Unseren Ortsvereinen und den Beschäftigten in den Geschäftsstellen gilt mein besonderer Dank: sie hatten in den letzten Wochen alle Hände voll zu. Unsere neuen Mitglieder kommen aus allen Teilen der Gesellschaft und aus allen Altersklassen. Die meisten sind berufstätig, aber es sind auch Studierende und Rentner dabei. Die große Mehrheit ist eingetreten, um langfristig bei uns mitzuarbeiten. Das wissen wir aus zahlreichen Zuschriften und vielen Gesprächen. Die SPD ist eine offene Partei, in der die Mitglieder den Kurs bestimmen. Für uns geht es vor allem darum, dass sich die Mitglieder einbringen, einmischen und die Zukunft der SPD aktiv mitgestalten.“

Insgesamt sind 463.723 Genossinnen und Genossen stimmberechtigt beim SPD-Mitgliedervotum.

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

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