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Michael Bleicher Ortsvorsitzender

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Landespolitik Natascha Kohnen zur Spitzenkandidatin gewählt

 

 

  • 95 Prozent Zustimmung für die Landesvorsitzende
  • Ein neues Gesicht für Bayern
  • Ein neuer politischer Stil
  • Kohnen fordert eigenständiges Bauministerium für Bayern

Natascha Kohnen führt die BayernSPD in die Landtagswahl im Herbst.

Mit fast 95 Prozent der Stimmen wurde die Landesvorsitzende der BayernSPD auf dem Parteitag in München zur Spitzenkandidatin gewählt. Kohnen warb in der Kleinen Olympiahalle für einen neuen politischen Stil. Politik habe die Kraft, das Leben der Menschen direkt zu berühren und zu verbessern. Die Menschen müssten aber auch der Politik vertrauen können, so Kohnen:

„Das tun sie nicht, wenn Politiker sich ständig vorformulierte Meinungen gegenseitig ins Gesicht schleudern oder glauben, dass der gewinnt, der am lautesten schreit. Das mag die schnelle Schlagzeile bringen, aber die Menschen wenden sich ab. Und hören nicht mehr zu. Sie hören uns nur dann zu, wenn sie das Gefühl haben, dass wir uns wirklich Gedanken machen um ihre Zukunft, dass wir uns mit Ernsthaftigkeit austauschen, mit Respekt vor dem Argument des anderen. Dann trauen uns die Menschen auch wieder zu, dass wir ihre Probleme wirklich lösen können. Das ist der politische Stil, für den ich stehe. Und mit diesem Stil will ich uns in diesen Landtagswahlkampf führen.“

Natascha Kohnen auf der Bühne
Natascha Kohnen bewirbt sich um die Spitzenkandidatur

Für ein eigenständiges Bauministerium für Bayern

Als ein Schwerpunktthema im aufziehenden Landtagswahlkampf benannte Kohnen den bezahlbaren Wohnungsbau. Denn unter den Top-30 der deutschen Kommunen mit den höchsten Wohnkostensteigerungen der vergangenen Jahre liegen 26 in Bayern. Kohnen sagte:

„Wir müssen als Freistaat beim Bauen und Wohnen endlich richtig anpacken. Wir müssen zielgerichtet, koordiniert und entschlossen handeln. Dafür darf Bauen und Wohnen aber kein Sidekick des Innenministeriums bleiben. Sondern wir brauchen in Zukunft ein eigenständiges Bauministerium.“

Um die Wohnungsnot und die steigenden Mieten zu bekämpfen, forderte Kohnen außerdem eine Erfassung aller vorhandenen bebaubaren Flächen und eine Wohnbaugesellschaft, die in den nächsten fünf Jahren mindestens 25.000 neue Wohnungen baut. Kommunen und Genossenschaften müssten zudem Bauland für sozialen Wohnungsbau zu günstigen Preisen erhalten statt zu Marktpreisen.

Dr. Ulrich Maly schlägt Natascha Kohnen vor

Der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly übernahm zuvor als Mitglied des Landesvorstands die Aufgabe, Natascha Kohnen dem Parteitag offiziell vorzuschlagen. Er sagte:

„Ich schlage Natascha Kohnen nicht wegen irgendeiner Parteitagsregie vor, oder weil sie mich darum gebeten hat, sondern ich schlage Natascha Kohnen reinen Herzens als unsere Spitzenkandidatin für die Landtagswahl vor. (…) Das Angebot, das wir den Bayern machen, ist weiblich, und das ist auch gut so. Wir bieten den Menschen mit Natascha und dem zu verabschiedenden Programm ein echtes Angebot – fröhlich, unverkrampft aber durchaus optimistisch. Wer die Frau unterschätzt, der macht einen Fehler. Wählt sie, dann macht ihr es richtig.“

Uli Maly schlug Natascha Kohnen offiziell als Spitzenkandidatin vor
Nürnbergs OB Uli Maly schlägt Natascha Kohnen offiziell als Spitzenkandidatin vor

Grußwort von Münchens OB Dieter Reiter

Dieter Reiter begrüßte in seiner Funktion als Münchner Oberbürgermeister die 300 Delegierten und 400 Gäste des Parteitags mit den Worten:

„Wir werden hier heute sozialdemokratische Zukunft machen und da sitzt unsere Zukunft: Liebe Natascha, du wirst die bayerische SPD in ein gutes Wahljahr führen. München steht hinter die Dir, die Städte und der ländliche Raum stehen hinter Dir."

Münchens OB Dieter Reiter mit einer Wortmeldung
Münchens OB Dieter Reiter bei seiner Wortmeldung, im Hintergrund: Generalsekretär Uli Grötsch

Veröffentlicht am 29.03.2018

 

Landespolitik 3390 neue Mitglieder in Bayern

Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch MdB zum jüngsten Mitgliederzuwachs der BayernSPD im Jahr 2018:

„Wir heißen 3.390 Neumitglieder in der BayernSPD herzlich willkommen! Allein in den vergangenen zwei Wochen sind mehr Menschen in unsere Partei eingetreten, als normalerweise in einem Jahr. Damit zählt die Bayern SPD 62.122 Mitglieder und ist so stark wie lange nicht mehr. Unseren Ortsvereinen und den Beschäftigten in den Geschäftsstellen gilt mein besonderer Dank: sie hatten in den letzten Wochen alle Hände voll zu. Unsere neuen Mitglieder kommen aus allen Teilen der Gesellschaft und aus allen Altersklassen. Die meisten sind berufstätig, aber es sind auch Studierende und Rentner dabei. Die große Mehrheit ist eingetreten, um langfristig bei uns mitzuarbeiten. Das wissen wir aus zahlreichen Zuschriften und vielen Gesprächen. Die SPD ist eine offene Partei, in der die Mitglieder den Kurs bestimmen. Für uns geht es vor allem darum, dass sich die Mitglieder einbringen, einmischen und die Zukunft der SPD aktiv mitgestalten.“

Insgesamt sind 463.723 Genossinnen und Genossen stimmberechtigt beim SPD-Mitgliedervotum.

Veröffentlicht am 16.02.2018

 

Landespolitik Aktualisiertes Programm der SPD-Fraktionsklausur in Irsee vom 16. bis 18. Januar 2018

 

Hochrangige Gäste: SPD-Chef Schulz, SPD-Vizevorsitzende Kohnen, die Oberbürgermeister Reiter, Maly und Jung sowie die Betriebsratschefs von Audi und MAN, Mosch und Stimoniaris

Zur traditionellen Winterklausur der BayernSPD-Landtagsfraktion in der kommenden Woche werden zahlreiche hochkarätige Gäste ins Kloster Irsee kommen. Neben dem SPD-Bundesvorsitzenden Martin Schulz (Mittwoch, 17. Januar, ab 14.00 Uhr) und seiner Stellvertreterin Natascha Kohnen werden die drei Oberbürgermeister von München, Nürnberg und Fürth, Dieter Reiter, Dr. Ulrich Maly und Dr. Thomas Jung erwartet (Donnerstag, 18. Januar, ab 11.00 Uhr). Den Auftakt machen am Dienstag (16. Januar, ab 14.00 Uhr), die Betriebsratsvorsitzenden von Audi und MAN, Peter Mosch und Saki Stimoniaris.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher erwartet sich von der Klausur bedeutende inhaltliche Weichenstellungen: „Das wird ein spannender Auftakt in das bayerische Wahljahr. Die Landtagsfraktion und auch die Landespartei sind personell und inhaltlich hervorragend vorbereitet für diese Herausforderung. Unser politischer Ansatz lautet menschlich und modern. Wir kümmern uns um Verbesserungen im Alltag der Familien in Bayern. Wir gehen mit großer Zuversicht in das Jahr 2018."

Veröffentlicht am 15.01.2018

 

Bundespolitik Natascha Kohnen zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt

 

 

  • Generalsekretär Uli Grötsch gratuliert
  • "Natascha Kohnen ist Bayerns starke Stimme in Berlin"
  • Dank an Florian Pronold für gute Arbeit in Präsidium und Vorstand

Landeschefin, designierte Spitzenkandidatin und jetzt stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD: Natascha Kohnen wurde mit 80,1 Prozent der Stimmen auf dem Bundesparteitag in Berlin zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Der Generalsekretär der BayernSPD, Uli Grötsch, MdB, gratuliert:

"Herzlichen Glückwunsch, liebe Natascha, ein großartiges Ergebnis. Natascha Kohnen ist Bayerns starke Stimme in Berlin. Es wurde höchste Zeit, dass nach Renate Schmidt wieder eine bayerische Landesvorsitzende SPD-Vize ist. Natascha Kohnen hat genau das, was die SPD auf ihrem Erneuerungskurs nun braucht: Authentizität, Empathie und klare sozialdemokratische Werte. Auch im Namen des Landesvorstands wünsche ich ihr alles Gute und viel Kraft."

Natascha Kohnen forderte in ihrer Bewerbungsrede eine Rückkehr zur Sachlichkeit in der politischen Auseinandersetzung. Viele der Herausforderungen seien komplex. Auf die Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung gebe es keine schnellen, einfachen Antworten. Die Politik dürfe nicht so tun, als gäbe es solche einfachen Lösung, so Kohnen weiter. Sie wolle eine starke Stimme für die Menschen in Bayern sein:

"Wer keinen höheren Mindestlohn will, der vertritt keine bayerischen Interessen. Wer keine verschärfte Mietpreisbremse will und keinen staatlichen Wohnungsbau, der vertritt keine bayerischen Interessen. Wenn andere Politiker aus Bayern dem Rest der Republik mit Maut oder Obergrenze auf die Nerven fallen, dann hat das auch mit mangelnder Ernsthaftigkeit zu tun. Ich trete in Bayern an für einen neuen politischen Stil. Dort ist er am nötigsten."

Natascha Kohnen auf der Bühne des SPD-Parteitags in Berlin
Natascha Kohnen auf der Bühne des SPD-Parteitags in Berlin

Florian Pronold, MdB, verzichtete nach zehn Jahren als Mitglied im Parteivorstand auf eine erneute Kandidatur. Auch für einen Platz im Präsidium, dem er seit 2013 angehörte, bewarb er sich nicht mehr. Generalsekretär Uli Grötsch, MdB dazu:

"Florian Pronold danke ich auch für seine engagierte und sehr gute Arbeit in den beiden höchsten Gremien der SPD, in denen er sich immer kraftvoll und mit Leidenschaft für die Interessen der Menschen in Bayern stark gemacht hat."

Veröffentlicht am 15.12.2017

 

Bundespolitik Abbruch der Sondierung - BayernSPD für Neuwahlen

  • Kohnen: "Der klarste Weg für unser Land!"
  • Grötsch: "Merkel und Seehofer haben gezeigt, dass sie es nicht mehr können"

Die FDP lässt die Sondierungsgespräche über eine mögliche schwarz-gelb-grüne Koalition in Berlin platzen. Die Landesvorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen dazu:

"Nachdem CDU-Chefin Angela Merkel nicht in der Lage ist, eine neue Regierung zu bilden, sind Neuwahlen der klarste Weg für unser Land. Die sogenannte 'neue' FDP ist die alte FDP: Christian Lindner manövriert Deutschland in eine schwierige Situation, um sein eigenes Ego zu pflegen. Wir als SPD bleiben bei unserem Nein zur Neuauflage einer Großen Koalition."

Der Generalsekretär der Bayern SPD Uli Grötsch, MdB fügt hinzu:

"Angela Merkel und Horst Seehofer haben gezeigt, dass sie es nicht mehr können. Beide müssen zurücktreten und so den Weg freimachen für eine stabile Bundesregierung. Wie diese aussieht, müssen Anfang 2018 die Wählerinnen und Wähler entscheiden."

Veröffentlicht am 01.12.2017

 

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